Koordinator und Verfahren
Der Markenkoordinator ist der Kreis Pszczyna, dessen Aufgabe es ist, das Funktionieren des Systems der Kennzeichnung mit der lokalen Marke Lokalna Marka Ziemi Pszczyńskiej sicherzustellen und alle damit verbundenen Aktivitäten zu koordinieren, insbesondere:
- die Entwicklung und Aktualisierung der Regeln für die Vergabe und Verwendung der Marke;
- die Bereitstellung der erforderlichen Informationen für Unternehmen, die am Erwerb der Markenrechte interessiert sind, und für die Nutzer der Marke;
- die Bekanntgabe von Anmeldungen und Entgegennahme von Anträgen auf Verleihung der lokalen Marke Lokalna Marka Ziemi Pszczyńskiej und deren formale Bewertung;
- die Aufzeichnungen über erteilte und erhaltene Bescheinigungen;
- die Vorbereitung von und Teilnahme an Sitzungen der Zertifizierungskommission;
- die Überwachung der Einhaltung der Regeln für die Vergabe und Verwendung der Marke, einschließlich der Verpflichtung der Markennutzer, die Zertifizierungskriterien zu erfüllen;
- die Durchführung von Informations- und Werbemaßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung der Marke und der Verbreitung ihrer Ergebnisse.
Koordinator der lokalen Marke Lokalna Marka Ziemi Pszczyńskiej:
Kreis Pszczyna
ul. 3 Maja 10, 43-200 Pszczyna
Verfahren zur Vergabe der Marke
Das Recht zur Nutzung der lokalen Marke Lokalna Marka Ziemi Pszczyńskiej für ein bestimmtes Produkt kann von einer natürlichen Person, einer juristischen Person oder einer anderen organisatorischen Einheit ohne Rechtspersönlichkeit beantragt werden, die auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsvorschriften handelt.
Der Aufruf zur Einreichung von Anträgen auf Vergabe der Marke wird auf der Website angekündigt.
Die Anträge sind im Büro des Koordinators und auf der Website der Marke erhältlich.
Die interessierte Einrichtung reicht beim Koordinator einen Antrag auf Vergabe der Marke ein (Anhang 2).
Das Zertifikat (Recht zur Nutzung der Marke) kann erteilt werden, wenn der Antragsteller und das Produkt (die Produktgruppe) bestimmte Zertifizierungskriterien erfüllen (Anhang 1).
Wenn der Antragsteller/Markennutzer das Zertifikat erneut beantragen möchte (aufgrund des Ablaufdatums) und sich an den zuvor angegebenen Kriterien (Antragsteller und Produkt/Produktgruppe) nichts geändert hat, kann er eine vereinfachte Fassung des Antrags einreichen (Anhang 3).
Nach Einreichung des Antrags prüft der Koordinator dessen formale Richtigkeit und fordert den Antragsteller gegebenenfalls auf, die Unterlagen zu ergänzen.
Er leitet dann alle vollständigen Anträge an die Zertifizierungskommission weiter.
In der nächsten Phase werden die Antragsteller zu einer Sitzung der Kommission eingeladen, in der sie ihre Produkte in Form eines Musters vorstellen.
In dieser Sitzung prüft die Kommission, ob der Antragsteller und das Produkt (die Produktgruppe) die erforderlichen Zertifizierungskriterien erfüllen, und entscheidet, ob das Zertifikat erteilt wird oder nicht.
In hinreichend begründeten Fällen kann die Kommission die Vergabe der Marke verweigern, wenn dies mit ihren Zielen unvereinbar ist oder gegen ethische Grundsätze oder ein allgemeines ästhetisches Empfinden verstößt oder dem Ruf der Marke in irgendeiner Weise schaden könnte.
Gegen die Entscheidung der Zertifizierungskommission ist kein Rechtsmittel möglich.
Im Falle einer positiven Entscheidung der Kommission unterzeichnet der Antragsteller einen Vertrag mit dem Koordinator (Anhang Nr. 5), der die detaillierten Regeln für die Nutzung der Marke regelt.
In Ausnahmefällen kann die Zertifizierungskommission die so genannte Ehrenmarke an Produkte vergeben, die einen besonderen Bezug zum Kreis Pszczyna haben (z.B. Kunstwerke, volkstümliche Produkte usw.).
Jeder Antrag auf Ehrenverleihung der Marke (Anhang 4) wird von der Kommission einzeln geprüft.